Die Arbeit der Stabsstelle Extremismusbekämpfung wird weiter fortgesetzt. In seiner Sitzung am 9. Dezember stimmte hierfür der Kreistag mit deutlicher Mehrheit.
Ende 2007 wurde die Stelle im damaligen Landratsamt Mittweida geschaffen und in Mittelsachsen fortgeführt.
Sie verfolgt unter anderem das Ziel, regionale Aktivitäten gegen Extremismus zu koordinieren, einen detaillierten Informationsaustausch mit verwertbaren Ergebnissen zu führen und daraus konkrete repressive und präventive Maßnahmen zu diskutieren, zu entwickeln und zur Umsetzung zu beschließen. „Wichtig dabei ist, eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Behörden wie Polizei und Staatsschutz zu pflegen sowie Ansprechpartner für die Kommunen des Landkreises zum Thema Extremismus zu sein. Bereits jetzt ist die Zusammenarbeit mit den Oberbürgermeistern und Bürgermeistern im Landkreis eng und damit auch ein Zeichen nach außen, beim Kampf gegen Extremismus geschlossen aufzutreten“, so Manfred Lindemann von der Stabsstelle Extremismusbekämpfung. Dies schließt nicht zuletzt auch die Beantwortung von offenen Fragen aus diesem Metier sowie die Organisation und Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen ein.
Eine weitere Aufgabe der Stabsstelle ist die Koordination des Lokalen Aktionsplanes zur Entwicklung integrierter lokaler Strategien für Vielfalt, Toleranz und Demokratie gegen Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus - kurz LAP. Das bedeutet, man arbeitet mit Trägern von Projekten, welche Demokratie fördern, zusammen und unterstützt diese bei der Durchführung ihrer Aktivitäten. Ein mittelfristiges Ziel dabei ist, dass sich die Projektträger vernetzen und ihre Projekte gemeinsam weiterentwickeln beziehungsweise gemeinsam Projekte durchführen. Über eine finanzielle Unterstützung der jeweiligen Projekte entscheidet der Lokale Begleitausschuss. Er besteht aus Vertretern des Landratsamtes, des Kreistages, der Wirtschaft und Vereinen und Verbänden, wie dem Kreisjugendring.
Die Mittel zur Förderung der Projekte kommen aus dem Kreishaushalt, weil eine LAP-Bundesförderung für den Raum Mittweida, trotz der genannten Ereignisse 2006 im Hinblick auf Sturm 34, abgelehnt worden ist. Seit dem Jahr 2007 wurden bis zum heutigen Tag über 100 Projekte mit rund 260.000 Euro aus Mitteln des Kreises finanziert. Lindemann: „Das Spektrum der gelaufenen Projekte ist sehr vielfältig. So fand zum Beispiel ein interkultureller Austausch von Jugendlichen im Rahmen eines Lagers mit jungen Deutschen und Tschechen statt. Weiterhin wurde ein gemeinsames Kochen mit Menschen aus unterschiedlichen Nationalitäten gefördert, bei dem eventuelle Berührungsängste der Personen untereinander überwunden werden konnten.“ Es fanden außerdem eine Vielzahl von Fahrten in die Gedenkstätten nach Flossenburg, Auschwitz und Buchenwald statt, Ausstellungen wurden organisiert, Zeitzeugen- und Aussteigergespräche geführt. Die jetzige Förderperiode für den Lokalen Aktionsplan durch den Bund läuft im kommenden Jahr aus. „Mittelsachsen wird sich für die Förderperiode ab 2011 bewerben, um trotz knapper Kassen, diese Arbeit fortführen zu können. Ich baue bei der Beantragung der Mittel auf die Unterstützung des Freistaates und unsere Abgeordneten im Bundestag Veronika Bellmann und Marco Wanderwitz“, erklärt Landrat Volker Uhlig.
Manfred Lindemann wird Ende des Jahres seine Arbeit in der Stabsstelle beenden. Im Rahmen der Kreistagssitzung bedankte sich der Landrat bei Manfred Lindemann. Er habe deutliche Spuren hinterlassen. „Mit viel Engagement hat der dieses Amt begleitet und wichtige Zeichen im Hinblick auf die Sensibilisierung zur Thematik gesetzt“, so Uhlig. Ein Nachfolger oder Nachfolgerin steht noch nicht fest.
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